§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
1. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen SQAIR, vertreten durch Miroslaw Tam und Dennis Trutty (nachfolgend Anbieter) und Ihnen (nachfolgend Kunde), in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
2. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen. Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie eine Dienstleistung der SQAIR Tam und Trutty GbR in Anspruch nehmen.
3. Auf SQAIR bieten wir Ihnen folgende Dienstleistungen an:
Vermietung von Sportgeräten, insbesondere Schwingbodenflächen bzw. Tumblingbahnen. Optional können die Lieferung sowie der Auf- bzw. Abbau Gegenstand der Dienstleistung werden.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
1. Verträge auf diesem Portal können ausschließlich in deutscher Sprache abgeschlossen werden.
2. Der Kunde muss das 18. Lebensjahr vollendet haben.
3. Mit der Vertragsunterzeichnung erkennt der Kunde die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Es entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen SQAIR und dem Kunden, das sich nach den Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet. Der Nutzer wird vor Abschluss dieses Vertragsverhältnisses über den jeweiligen kostenpflichtigen Dienst und die Zahlungsbedingungen informiert.
4. Die Präsentation der Dienstleistung auf der Website stellt kein rechtlich wirksames Angebot dar. Durch die Präsentation der Dienstleistung wird der Kunde lediglich dazu aufgefordert ein Angebot zu machen.
§ 3 Beschreibung des Leistungsumfanges
Der Leistungsumfang von SQAIR besteht aus folgenden Dienstleistungen:
Vermietung von Sportgeräten, insbesondere Schwingbodenflächen bzw. Tumblingbahnen.
Optional können die Lieferung sowie der Auf- bzw. Abbau Gegenstand der Dienstleistung werden. Die Angebote sind freibleibend. Änderungen vorbehalten. Alle Honorare verstehen sich in Euro. Die angeführten Rechnungsbeträge sind laut §6(1) Z 27 UStG umsatzsteuerfrei. SQAIR behält sich vor, die Umsatzsteuer nachträglich zu verrechnen, falls die Kleinunternehmergrenze überschritten wird.
Des Weiteren wird ein kostenloser Blog auf den Seiten von SQAIR betrieben. Mit der Anerkennung dieser AGB verzichtet der Kunde auf seine Rechte am eigenen Bild zugunsten der SQAIR GbR bis auf schriftlichen Widerruf. Dies gilt für Bilder und Videos, die während jeglichen Veranstaltungen, an denen die SQAIR GbR beteiligt ist, von Mitarbeiter*innen der SQAIR GbR aufgenommen bzw. produziert werden. Die Sqair GbR darf diese Bilder zum Zwecke der Darstellung in der Öffentlichkeit (z.B. im Internet) bzw. für interne Zwecke (z.B. für Berichte) ohne Einschränkungen verwenden.
Weiterhin besteht jedoch kein Recht des Kunden auf Veröffentlichung der aufgenommen Videos bzw. Fotos.
§ 4 Preise
1. Sofern der Nutzer einen kostenpflichtigen Dienst in Anspruch nehmen möchte, wird er vorher auf die Kostenpflicht hingewiesen. So werden ihm insbesondere der jeweilige zusätzliche Leistungsumfang, die anfallenden Kosten und die Zahlungsweise aufgeführt.
2. Der Anbieter behält sich das Recht vor für verschiedene Buchungszeitpunkte und Nutzergruppen und insbesondere für verschiedene Nutzungszeiträume unterschiedliche Entgeltmodelle zu berechnen, wie auch verschiedene Leistungsumfänge anzubieten.
§ 5 Zahlungsbedingungen
1. Ein anfallendes Entgelt ist im Voraus, zum Zeitpunkt der Fälligkeit ohne Abzug an SQAIR zu entrichten.
2. Bestimmte Zahlungsarten können im Einzelfall von dem Anbieter ausgeschlossen werden.
3. Sollte der Besteller mit der Zahlung in Verzug kommen, so behält sich der Anbieter die Geltendmachung des Verzugschadens vor.
4. Die Abwicklung kann über folgende Zahlungsmittel erfolgen: Bezahlung per Rechnung
§ 6 Vertragsabschluss und Rücktritt
1. Hat ein Kunde sich für eine entgeltliche Dienstleistung angemeldet, so kann er bis 14 Tagen nach Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen von diesem zurücktreten. Dies gilt nur für Dienstleistungen, die mindesten sechs Wochen im Voraus gebucht werden. Dienstleistungen, die in einem kürzeren Zeitraum als sechs Wochen durch SQAIR erbracht werden sollen können nicht storniert werden. Sollte es trotzdem zu einer Stornierung durch den Kunden kommen, wird eine Entschädigung in Höhe von 50% des vertraglich vereinbarten Entgeltes erhoben. Eine Stornierung ist per Telefon, E-Mail oder Brief möglich und wird von SQAIR schriftlich bestätigt. Damit Die Stornierung zugeordnet werden kann sollen der vollständige Name, die hinterlegte E-Mail-Adresse und die Anschrift des Kunden angegeben werden.
2. SQAIR kann den Vertrag nach eigenem Ermessen, mit oder ohne vorherige Ankündigung und ohne Angabe von Gründen, zu jeder Zeit kündigen.
3. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden sämtliche Daten des Nutzers von SQAIR gelöscht, es sei denn, gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungsfristen stehen dagegen.
§ 7 Haftungsbegrenzung (Dienstleistungen)
1. SQAIR übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.
2. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet SQAIR, vertreten durch Miroslaw Tam und Denis Trutty, nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von SQAIR oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von SQAIR beruhen.
3. Für sonstige Schäden, soweit sie nicht auf der Verletzung von Kardinalpflichten (solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) beruhen, haftet SQAIR nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von SQAIR oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von SQAIR beruhen.
4. Die Schadensersatzansprüche sind, auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Sie betragen im Falle des Verzuges höchstens 5% des Auftragswertes.
5. Schadenersatzansprüche, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der Freiheit beruhen, verjähren nach 30 Jahren; im Übrigen nach 1 Jahr, wobei die Verjährung mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste (§ 199 Abs.1 BGB).
6. Der Anbieter haftet nicht für unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte. Ebenso haftet der Anbieter nicht für den Missbrauch von Informationen von Kunden durch Dritte, die von diesen Kunden selbst Dritten zugänglich gemacht wurden.
7. Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Inhalt eines von einem Nutzer verfassten Textes sowie hochgeladener Dateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, ganz oder teilweise zu löschen.
§ 8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
1. Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn die Gegenforderung des Kunden rechtskräftig festgestellt worden ist oder von dem Anbieter nicht bestritten wurde.
2. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Widerrufsbelehrung
1. Ist der Kunde ein Verbraucher, so hat er ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist für Dienstleistungen beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
SQAIR Tam und Trutty GbR
Landsberger Allee 247
13055 Berlin
E-Mail: kontakt(at)sqair.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
3. Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen:
bei Dienstleistungen, wenn SQAIR diese vollständig erbracht hat und Sie vor der Bestellung zur Kenntnis genommen und ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Erbringung der Dienstleistung beginnen können und Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren; bei Dienstleistungen, die in einem kürzeren Zeitraum als sechs Wochen durch SQAIR begonnen bzw. erbracht werden sollen (siehe §6 Absatz 1).
§ 10
Gerichtsstand und anwendbares Recht
1. Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des Anbieters.
§ 11
Schlussbestimmungen
1. Vertragssprache ist deutsch.
2. Wir bieten keine Produkte oder Dienstleistungen zum Kauf durch Minderjährige an. Falls Sie unter 18 sind, dürfen Sie Dienstleistungen von SQAIR nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen.
3. Wenn Sie diese allgemeinen Geschäftsbedingungen verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Verkaufsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.
4. Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Webseite, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Auf Ihre Bestellung finden jeweils die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung in Kraft sind, es sei denn eine Änderung an diesen Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung erforderlich (in diesem Fall finden sie auch auf Bestellungen Anwendung, die Sie zuvor getätigt haben). Falls eine Regelung in diesen Verkaufsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.
5. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten soll die Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere rechtlich zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht.
